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- 松本 奈津希
- 一橋大学 日本学術振興会
書誌事項
- タイトル別名
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- Ausgestaltung und Konkretisierung der Garantie eines verfassungsrechtlichen Existenzminimums: Aus den Entscheidungen von BVerfG und BFH
- サイテイ セイカツ ホショウ ノ ホウリ ノ ケイセイ ト グタイカ(1)レンポウ ケンポウ サイバンショ ト レンポウ ザイセイ サイバンショ ノ ハンレイ オ ソザイ ト シテ
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抄録
Der Art. 25 Japanisches Verfassungsrechts garantiert menschenwürdiges Existenzminimum, dem der Menschenwürde des Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG in Deutschland entspricht. Das sichert ein Abwehrrecht gegen Eingriff des Staat, d.h. das Prinzip der Steuerfreiheit des Existenzminimums, das durch den BVerfGE 82, 90 in 1990 ausgeprägt hat. In der Gegenwart wird dies vom nicht nur BVerfG, sondern auch Fachgericht BFH konkretisiert. Der Aufsatz wird daher zwei Stufen geteilt : Erstens sieht die Entscheidungen des BVerfG über das Existenzminimum vor 1990 und dementsprechende Lehre(Ⅰ), zweitens klärt sich dieses Konkretisierung im BFH(Ⅱ). Durch die Arbeit möchte ich einen Anhalt für das Annehmen einer Garantie des verfassungsrechtlichen, abwehrrechtlichen Existenzminimums des Art. 25 Japanisches Verfassungsrecht finden.
収録刊行物
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- 一橋法学
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一橋法学 18 (1), 273-312, 2019-03-10
一橋大学大学院法学研究科
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詳細情報 詳細情報について
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- CRID
- 1390853649798135296
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- NII論文ID
- 120006601079
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- NII書誌ID
- AA1161370X
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- DOI
- 10.15057/30224
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- HANDLE
- 10086/30224
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- NDL書誌ID
- 029785208
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- ISSN
- 13470388
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- 本文言語コード
- ja
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- データソース種別
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- JaLC
- IRDB
- NDL
- CiNii Articles
- KAKEN
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- 抄録ライセンスフラグ
- 使用可