定型約款における不当条項規制 : 「定型取引の態様及びその実情並びに取引上の社会通念」の考慮

DOI 機関リポジトリ Web Site オープンアクセス

書誌事項

タイトル別名
  • AGB-Inhaltskontrolle im japanischen BGB.
  • テイケイ ヤッカン ニ オケル フトウ ジョウコウ キセイ : 「 テイケイ トリヒキ ノ タイヨウ オヨビ ソノ ジツジョウ ナラビニ トリヒキ ジョウ ノ シャカイ ツウネン 」 ノ コウリョ

この論文をさがす

抄録

Der Inhaltskontrolle zu unterziehen sind stets nur bestimmte Klauseln. Bei dieser Prüfung muss jedoch der gesamte Vertragsinhalt als Wertungshintergrund berücksichtigt warden. Insbesondere muss also auch der Inhalt anderer AGBKlauseln in Rechnung gestellt werden. Das Gebot der Berücksichtigung des gesamten Vertragsinhalts kann zur Folge haben, dass eine AGB-Klausel, die für sich genommen nicht zu beanstanden wäre, deshalb als unwirksam anzusehen ist, weil sie zusammen mit anderen Klauseln zu einer unangemessenen Benachteiligung des Kunden führt (”Verstärkereffekt“ oder ”Summierungseffekt“). Weiterhin folgt aus der Pflicht zur Berücksichtigung des gesamten Vertragsinhalts, dass eine nachteilige Klausel durch Vorteile ausgeglichen werden kann, die der Verwender seinem Vertragspartner durch eine andere Klausel oder eine Individualabrede gewährt (”Kompensationswirkung“).

収録刊行物

  • 廣島法學

    廣島法學 43 (4), 264-243, 2020-03-17

    広島大学法学会

詳細情報 詳細情報について

問題の指摘

ページトップへ