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- 宮森 征司
- 一橋大学
書誌事項
- タイトル別名
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- Ein Beitrag über den Konflikt zwischen Gemeindeordnung und Gesellschaftsrecht : Zum Weisungsrecht auf den Aufsichtsrat der kommunaler Beteiligungsgesellschaft
- ゲマインデホウ ト カイシャホウ ノ ショウトツ ニ カンスル イチ ケントウ : ジチタイ サンカ ガイシャ ノ カンサヤクカイ ニ タイスル サシズケン オ ソザイ ト シテ
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抄録
Der Beitrag befasst sich mit dem Konflikt zwischen Gemeindeordnung und Gesellschaftsrecht. Nach der Regelungen der Gemeindeordnungen, die die Gesetzgeber der Länder setzen, müssen die Gemeinden den angemessenen Einfluß auf kommunalen Beteiligungsgesellschaften nehmen. Um der Anforderung zu genügen, entsenden sie den Vertreter, der an kommunale Weisung verbunden ist. Darin entsteht der Konflikt zwischen Gemeindeordnung und Gesellschaftsrecht, da der Vertreter, der zugleich als Ratsmitglied tätig ist, wird Mitglied des Aufsichtsrat. Hier gilt der Vorrang des Bundesrecht. BverwG hat im Wege der Auslegung der Satzung den Konflikt gelöst. Weisungsrecht ist der Mechanismus, damit die Gemeinden öffentlichen Interessen sichern können, ohne die Eigenverantwortlichleit des Aufsichtsrats zu beeinträchtigen.
収録刊行物
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- 一橋法学
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一橋法学 15 (3), 279-307, 2016-11-10
一橋大学大学院法学研究科
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詳細情報 詳細情報について
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- CRID
- 1390853649796448128
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- NII論文ID
- 120005895686
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- NII書誌ID
- AA1161370X
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- DOI
- 10.15057/28234
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- HANDLE
- 10086/28234
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- NDL書誌ID
- 027808602
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- ISSN
- 13470388
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- 本文言語コード
- ja
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- データソース種別
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- JaLC
- IRDB
- NDL
- CiNii Articles
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- 抄録ライセンスフラグ
- 使用可